Auf dem Mund von Martin Runge klebt das Wort „Danke“. Große Lettern auf grünem Grund, daneben ein gelbes Herz. Man sieht es, wenn man aus der S-Bahn steigt, wenn man zum Bäcker geht, wenn man planlos durch die Stadt läuft. Martin Runge ist Landtagskandidat der Grünen im Stimmkreis Fürstenfeldbruck Ost – und seine Wahlkämpfer in der Münchner Speckgürtel-Stadt Gröbenzell haben am Tag nach der Wahl fleißig Plakate verziert.
Danke – für was? Danke, liebe WählerInnen, dass Ihr die Grünen zur größten Oppositionspartei gemacht habt? Dafür, dass wir uns jetzt so richtig profilieren können? Ja, Opposition ist wichtig. Ja, schön, dass die Ära CSU vorbei ist. Aber nach diesem Erfolg der bayrischen Grünen – laut Bundestag-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die „Wahlsieger schlechthin“ – ist das ziemlich dünn. Wie wäre es damit? „Danke, dass wir eine schwarz-grüne Koalition mit der CSU versuchen können. Danke, dass wir mutig sein dürfen.“
Stattdessen ist Schwarz-Grün schon jetzt kaum noch ein Thema, scheinen sich die Grünen sehr schnell mit ihrer Rolle als Oppositionsführer angefreundet zu haben. Claudia Roth jubilierte am Wahlabend, jetzt seien alle Wahlziele erreicht: Hauptsache, die CSU muss sich jemand zum Regieren suchen. „Das müssen ja nicht unbedingt wir sein.“ Also konnte Markus Söder noch am Wahlabend selbstbewusst verkünden, er wolle zwar mit allen demokratischen Parteien reden – bevorzuge aber eine „bürgerliche“ Koalition mit den Freien Wählern. Für ihn ist das die bequemste Option, gelten die Freien Wähler doch als „Fleisch vom Fleische“ der CSU. Beide Parteien eint viel, sie wollen Kreuze in Behörden, Straßen ohne Fahrverbote, Wertekunde für Zuwanderer. Eine Koalition in der Komfortzone. Dass die schon jetzt als nahezu ausgemacht gilt, ist ein Geschenk für Markus Söder und die CSU.
Natürlich wäre eine Koalition mit der CSU auch für die Grünen riskant. Die CSU ist keine moderate CDU wie in Baden-Würtemberg, Hessen oder Schleswig-Holstein, wo beide Parteien schon gemeinsam regieren. Es ist unwahrscheinlich, dass die Grünen Kernforderungen wie einen dritten Nationalpark, lockere Drogenpolitik, die Schließung der Ankerzentren oder Fahrverbote in Städten gegen die breite Brust der konservativen CSU durchsetzen könnten. Vor allem die Bundesgrünen sorgen sich, dass derlei Zugeständnisse der Basis nicht vermittelbar wären und ihre Glaubwürdigkeit zunichtemachen. Aber Grünen-WählerInnen sind nicht naiv. Sie erwarten nicht, dass eine potentielle schwarz-grüne Koalition das Wahlprogramm der Grünen in den Kopierer legt und „Koalitionsvertrag“ draufschreibt. Vor allem wollen Grünen-WählerInnen kein „Weiter so!“, sondern eine ökologischere, liberalere Politik. Wenn auch nur als ersten Schritt.
Die Grünen müssten in dieser Koalition Abstriche machen. Aber sie haben die Chance vertan, der bayerischen Regierungspolitik grüne Anstriche zu verleihen. Zu zeigen: „Seht her, wir reden nicht nur, wir können auch handeln! Wir sind leidensfähig und kompromissbereit.“ In der Opposition könnte die Grünen-Euphorie nur allzu schnell verpuffen.
Text: Luise Martha Anter
Foto: Amac Garbe