Sie wollte Pilotin werden. Ist dann wegen der Kinder nichts geworden. Genau wie mit dem Studium: Mit drei kleinen Bengeln am Hals blieb nur die Fernuni Hagen. Und so eine soll Bildungsministerin werden? Diese Anja Karliczek, gerne auch „Anja wer?“, diese Katholikin und Hinterbänklerin aus dem Münsterland? Ist doch alles nur Proporz! Typisch Eliten!

Die Debatte um die neue CDU-Bildungsministerin war an Arroganz kaum zu übertreffen. Vergessen waren politische Korrektheit, die Gleichberechtigung von Ausbildung und Studium, als es plötzlich hieß: Eine Hotelfachfrau wird Bildungsministerin. Die Debatte ist aus zwei Gründen fatal.

Erstens: Sie zeugt von einem naiven Politikverständnis. Die Ministerin als allwissende Expertin, die nachts im stillen Kämmerlein die Lösungen für chronisch unterfinanzierte Hochschulen und Studierende gleichermaßen ausbrütet, um dann morgens die Welt zu retten. In der Realität ist Karliczek öffentlichkeitswirksamer Kopf eines immens großen Arbeitsstabes: Ihr unterstehen verbeamtete Staatssekretäre, denen wiederum zahlreiche spezialisierte Fachreferate voller Experten unterstehen – dort liegen die Sachfragen auf dem Schreibtisch. Sie versorgen die Ministerin mit Informationen, Gesetzesentwürfen und Ratschlägen. Das heißt nicht, dass Anja Karliczek jetzt ihren Flugschein auffrischen kann, während ihre Mitarbeiter für sie ackern. Natürlich wird sie sich von ihren Fachreferenten einführen lassen, sich mit Schulleitern, Rektoren, Studierenden und Schülern treffen. Es wäre schlicht nicht in ihrem Interesse, fachfremd zu bleiben. Eine falsche Äußerung, eine zur Schau gestellte Unwissenheit – sofort wäre die schlechte Presse da und ihr Amt womöglich weg.

Zweitens: Die Debatte verdeckt Inhalte. Auf gut zwei von 179 Seiten widmet sich der Koalitionsvertrag dem Thema „Hochschulen und Wissenschaft“. Zwei Seiten für die Zukunft? Für unterfinanzierte Hochschulen, Exzellenzstrategie, überfüllte Hörsäle, Studierende in Kellerbehausungen, Digitalisierung der Lehre und dauerbefristete Akademiker? Scheint keinen zu interessieren. Zwar stehen auf diesen zwei Seiten durchaus konstruktive Vorschläge: Verstetigung des Hochschulpaktes, ermöglicht durch die Abschaffung des Kooperationsverbotes zur Finanzierung im Bildungswesen zwischen Bund und Ländern. Förderung von Open Access, bessere Arbeitsbedingungen für wissenschaftliche Mitarbeiter, bessere Forschungsinfrastrukturen. Schöne Worte, wenig dahinter. Die Krönung: Bis 2021 soll es eine „Trendumkehr“ beim BAföG geben. Dafür sollen das Gesetz ausgebaut und die Leistungen verbessert werden. Doch was sich dahinter verbirgt? Unklar.

Natürlich ist es nicht Aufgabe eines Koalitionsvertrages, die Politik der Regierung bis ins letzte Detail zu planen. Er legt Leitlinien für das Regierungshandeln fest. Tatsächlich hat die letzte GroKo fast 80 Prozent ihrer Versprechen umgesetzt, wie eine Studie der Bertelsmann-Stiftung ergab. Doch die Öffentlichkeit muss das auch einfordern. Wenn Personenkult die Inhalte übertönt, können wir lange warten.

Text: Luise Martha Anter

Foto: Amac Garbe