Schon das Foto ist grotesk. Da sitzt eine kleine, zierliche Frau mit rotem Gesicht und ebensolchen Haaren an einem kleinen Esstisch, vor ihr ein Stück Kuchen und ein Glas Wasser. Wasser, kein Kaffee. An der Wand ein Gewürzregal, eine alte Steckdose, eine noch ältere Schrankwand. Und neben ihr ein Typ im Anzug und mit Nickelbrille, gefühlt dreimal so groß und doppelt so breit. Sein Kuchenteller ist schon leer. Der Typ ist Jens Spahn.
Jener Jens Spahn also, der Armut in Deutschland kurzerhand die Existenz abgesprochen hat. Schließlich hätten wir Hartz IV – „die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut“. Sehr viele Menschen hat das sehr empört – unter anderem die Kasseler Hartz-IV-Empfängerin Sandra Schlensog. Sie hat Spahn in einer Online-Petition aufgefordert, einen Monat lang von Hartz IV zu leben. Das haben so viele unterzeichnet, dass der Gesundheitsminister reagieren musste. Vor einigen Tagen hat er Schlensog in ihrer Wohnung getroffen. Das Gespräch sei hilfreich gewesen, aber das Experiment wolle er nicht machen. Das hätten die Bürger angesichts seines Alltags als „eine Farce“ empfunden. So weit, so nachvollziehbar. Doch dann sagte er noch diesen einen Satz: Die Aktion Schlensogs „zeigt aus meiner Sicht, dass die Grundsicherung funktioniert und eine Teilnahme am sozialen und politischen Leben ohne existenzielle Not möglich ist“.
Kein Scherz. Spahn bezeichnet es als Teilhabe, eine Online-Petition starten und unterschreiben zu können. Das ist krude, das ist naiv, das ist zynisch. Hartz-IV-Empfänger haben im Monat 40 Euro für Freizeit. Und einen für Bildung. Einen. Das reicht nicht einmal für eine einzige FAZ. Man kann auch nicht öfter ins Theater gehen oder in die Volkshochschule, nicht zu einer Demo weit wegfahren oder in einem Verein sein.
Was bezweckt der Minister mit derlei Äußerungen? Es gibt zwei Möglichkeiten. Erstens: Er meint es ernst. Dann sollte er sich vielleicht mal ein Buch über politische Teilhabe kaufen, er hat ja nicht nur einen Euro für Bildung pro Monat. Nur ist die zweite Möglichkeit leider wahrscheinlicher: Spahn ist besessen von Provokation. Anders ist es nicht zu erklären, dass er sich ständig zu Themen äußert, die mit seinem Ressort nichts zu tun haben. Dass er sich als homosexueller Konservativer inszeniert, als Prenzlauer-Berg-Hipster, der die Leitkultur predigt und mit Englisch in Cafés ein Problem hat. Spahn suhlt sich in der Rolle des Antityps. Wenn ihn Merkel schon ins Gesundheitsministerium verfrachtet hat, muss er eben selbst dafür sorgen, im Gespräch zu bleiben. Egal wie.
Die Folgen dieses Opportunismus sind fatal: Nicht nur, weil Spahn damit Minderheiten vor den Kopf stößt. Vielmehr nährt er das Bild eines abgehobenen, desinteressierten Politikers. Eines Politikers, der keine Ahnung hat vom Alltag derer, die er regiert. Der sich nur für die eigenen Belange, die eigenen Posten, kurzum die eigene Macht interessiert. Das ist das Letzte, was eine Gesellschaft brauchen kann, die immer öfter von „denen da oben“ spricht, von „Etablierten“ und „Altparteien“. Spahn erreicht vor allem eines: Er spaltet.
Text: Luise Martha Anter
Foto: Amac Garbe